Grundfreibetrag – eine Definition

Mit dem Grundfreibetrag wird sichergestellt, dass das Existenzminimum nicht zusätzlich durch Steuern herabgesetzt wird. Er ist in § 32 a EStG geregelt. Die Grundfreibetrags-Grenze wird regelmäßig neu festgesetzt. Im Jahr 2020 betrug er 9.408 € für Alleinstehende. Der Grundfreibetrag erhöht sich 2021 um 336 €. Derzeit (Grundfreibetrag 2021) liegt er somit bei 9.744 €. Geplant ist, dass der Grundfreibetrag nach 2021 auf 9.984 € steigt.

 

Die Höhe des Grundfreibetrags wird gesetzlich festgelegt. Dabei richtet sich die Ermittlung nach dem steuerfreien sächlichen Existenzminimum nach dem geltenden Sozialhilferecht. Hierbei werden die Komponenten des Regelbedarfs, der Teilhabe und Bildung der Kinder, die Unterkunftskosten sowie die Heizkosten einschließlich der Kosten für warmes Wasser berücksichtigt.

 

Der Grundfreibetrag und seine verfassungsrechtlichen Grundlagen

Seit 1996 wurde der Grundfreibetrag durch das Bundesverfassungsgericht mit dem Sozialstaatsprinzip verknüpft und seine Wichtigkeit somit zusätzlich herausgestellt. Zuvor gab es bereits den Grundfreibetrag, der allerdings noch nicht auf dieser verfassungsrechtlichen Begründung fußte. Mehr- oder Sonderbedarfe, die aufgrund der Ausübung einer Arbeit zustande kommen oder aber einzel- und gruppenbezogen sind, werden steuerrechtlich anderweitig, jedoch nicht für die Grundfreibetrags-Bemessung berücksichtigt. Ebenso spielen Beiträge zur Renten-, Kranken- oder Pflegeversicherung bei der Ermittlung des Grundfreibetrags keine Rolle.

 

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